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von Prof. Dr. Georg Barfuß, MdL

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Aktuelles

von Prof. Dr. Georg  Barfuß, MdL

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in Bayern

Luftqualität verbessern, Umweltzonen abschaffen

Der Landesvorstand der Freien Demokraten hat einen Beschluss zur Luftqualität in bayerischen Städten gefasst. Er möchte die umstrittenen Umweltzonen abschaffen und hat ein Maßnahmenpaket zur Reduzierung von Feinstaub vorgelegt. "Luftverschmutzung beeinträchtigt die Lebensqualität und die Gesundheit", erklärte Landesvize Sebastian Körber, "deshalb brauchen wir wirksame Maßnahmen statt Placebo-Politik."


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Liberales Versammlungsrecht in Gefahr

2010 hatten die Freien Demokraten die Liberalisierung des bayerischen Versammlungsrechts durchgesetzt, heute berät der Landtag einen Gesetzentwurf zu dessen Verschärfung. "Die CSU möchte die liberalen Errungenschaften der letzten Legislaturperiode rückabwickeln", kritisierte FDP-Generalsekretär Daniel Föst. Dabei hätten sich die bürgerfreundlichen Regelungen bewährt.


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3. Startbahn: München soll Blockadehaltung aufgeben

Die Gegner der dritten Startbahn am Münchner Flughafen sind mit ihrer Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht gescheitert. "Die juristische Auseinandersetzung ist beendet", erklärte FDP-Landeschef Albert Duin, "jetzt ist die Politik gefragt." Es dürfe nicht sein, dass die Stadt München, die nur 23 Prozent der Anteile am Flughafen besitzt, den notwendigen und von den Mehrheitseignern gewollten Ausbau blockiere.


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Herzlich willkommen auf meiner Homepage

 

Über Ihr Interesse freue ich mich.

Informieren Sie sich hier über meine Person und meine Arbeit im Bayerischen Landtag. Gerne höre ich Ihre Anregungen und Vorschläge.


Mit freundlichen Grüßen

Georg Barfuß

 


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Liberale Meldungen aus Bayern:

Luftqualität verbessern, Umweltzonen abschaffen

Der Landesvorstand der Freien Demokraten hat einen Beschluss zur Luftqualität in bayerischen Städten gefasst. Er möchte die umstrittenen Umweltzonen abschaffen und hat ein Maßnahmenpaket zur Reduzierung von Feinstaub vorgelegt. "Luftverschmutzung beeinträchtigt die Lebensqualität und die Gesundheit", erklärte Landesvize Sebastian Körber, "deshalb brauchen wir wirksame Maßnahmen statt Placebo-Politik."


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Liberales Versammlungsrecht in Gefahr

2010 hatten die Freien Demokraten die Liberalisierung des bayerischen Versammlungsrechts durchgesetzt, heute berät der Landtag einen Gesetzentwurf zu dessen Verschärfung. "Die CSU möchte die liberalen Errungenschaften der letzten Legislaturperiode rückabwickeln", kritisierte FDP-Generalsekretär Daniel Föst. Dabei hätten sich die bürgerfreundlichen Regelungen bewährt.


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3. Startbahn: München soll Blockadehaltung aufgeben

Die Gegner der dritten Startbahn am Münchner Flughafen sind mit ihrer Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht gescheitert. "Die juristische Auseinandersetzung ist beendet", erklärte FDP-Landeschef Albert Duin, "jetzt ist die Politik gefragt." Es dürfe nicht sein, dass die Stadt München, die nur 23 Prozent der Anteile am Flughafen besitzt, den notwendigen und von den Mehrheitseignern gewollten Ausbau blockiere.


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